NRW-Fluchtministerin Josefine Paul ist zurückgetreten

Die nordrhein-westfälische Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Josefine Paul (Grüne) hat am Dienstag ihren Rücktritt erklärt. 

Sie gehe diesen Schritt, da die zunehmende politische Polarisierung im Untersuchungsausschuss um ihre Person eine Dimension angenommen habe, die das eigentliche Ziel, eine sorgfältige und unvoreingenommene Aufklärung des Terroranschlags in Solingen mit drei Toten "im Sinne der Opfer", ihrer Angehörigen und Hinterbliebenen, überlagere.

Seit vielen Jahren, weit vor ihrer Amtsübernahme als Ministerin, steht Josefine Paul mit der Aidshilfe NRW in gutem Kontakt. Schon als Landtagsabgeordnete und als Fraktionsvorsitzende besuchte sie regelmäßig Veranstaltungen des Landesverbands und steht mit dem Landesvorstand und der Landesgeschäftsstelle im regen fachlichen Austausch.

"Für Ihr Engagement als Politikerin in ihrer Partei, als Landtagsabgeordnete und als Ministerin sind wir Josefine Paul sehr dankbar. Sie setzt sich nicht nur für die Rechte von Frauen, queeren Menschen und Transpersonen ein, sondern hat immer auch ein offenes Ohr für die Belange der Aidshilfen im Land", erklärte Patrik Maas für die Aidshilfe NRW. "Für ihre persönliche Zukunft wünschen wir ihr alles Gute und freuen uns, sie auch in Zukunft bei unseren Veranstaltungen zu begrüßen."

Nachfolgerin im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration wird die bisherige Grünen-Fraktionsvorsitzende Verena Schäffer. Auch sie ist seit langem mit der Aidshilfe NRW sowie in ihrer Heimat der AIDS-Initiative EN in Gevelsberg verbunden. "Für ihre neue Aufgabe als Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration wünschen wir Verena Schäffer alles Gute und freuen uns auf den fachlichen Austausch", so Patrik Maas weiter.